Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen
Ladies Manager
Anschrift:
Lorenzo Pana
Innere Sulzfelder Str. 17
97318 Kitzingen
Tel.: +49
170 4039436
E-Mail: [email protected]
und den Nutzern der von Ladies Manager angebotenen
Software für mobile Endgeräte („App“). Diese AGB regeln die
Bedingungen für den Download und die Nutzung der App. Durch die
Verwendung unserer App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB
einverstanden.
Der Funktionsumfang der App kann sich je nach Betriebssystem
unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie
z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App
Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen
zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store
aufgeführt.
Aktualisierungen von der App wird Ladies Manager im
gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB
bereitstellen. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält
sich Ladies Manager nach eigenem Ermessen vor.
Damit
der Nutzer die App Ladies Manager nutzen kann sowie Inhalte auf
sein Gerät abonnieren kann, setzt Ladies Manager eine stabile
Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus.
Ladies Manager behält sich das Recht vor, die App
jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu
ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu
verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche
Weiterentwicklungen.
Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines
selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“).
Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen
angezeigt.
Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung)
und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das
App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf
und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App
Store Betreiber zustande.
Das Abonnement verlängert
sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die
automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über
die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im
App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann
der bereits bezahlte Zeitraum weiter bis zum ende der
Vertragslaufzeit genutzt werden.
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und
In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores
über das Nutzerkonto statt.
Eine Erstattung von im App Store geleisteten
Zahlungen seitens Ladies Manager ist ausgeschlossen. Es gelten
insoweit die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Store-Anbieter.
Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei
den Store-Anbietern auszuüben. Es gelten insoweit die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der
Store-Anbieter.
Ladies Manager übernimmt keine Gewähr dafür, dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen, Text-Inhalte etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbesondere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.
Ladies Manager übernimmt keine Haftung. Auch nicht für von Ladies Manager App und Service ausgeführten Handlungen in Nahmen des Kunden. Der Kunde/Nutzer hat das Tool selbst zu überwachen und anzupassen.
Ladies Manager behält sich alle Rechte, insbesondere
Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an der App und
sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
Insbesondere handelt es sich bei den
zusammengestellten Inhalten der App um eigens von Ladies Manager
hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§
4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG.
Die zugehörigen Programme sind als Code durch §§ 69a ff. UrhG
ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
Der Nutzer
erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer
der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und
nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und
Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen
Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das
Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades,
Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App
abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares
Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum
Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die
Inhalte zu nutzen. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen
Inhalte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet
das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von
Abonnements mit dem Ende des Abonnements.
Dem Nutzer
ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren,
zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung
des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln,
zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte
zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon
unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach
§ 69a ff. UrhG.
Unberührt bleiben die
urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der
Textform.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von Ladies
Manager. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des
Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung der Sitz von Ladies Manager. Ladies Manager
ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu
klagen.
Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen
Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung
der Sitz von Ladies Manager. Gleiches gilt, wenn der Nutzer
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des
Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Ladies
Manager hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur
Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform
dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher
Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur
Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.